Montag 17. Oktober 2016

Deutscher Städtetag/Oberbürger-meister-Konferenz/Stadtumbau

Kategorie: Wohnungspolitik

Die ostdeutschen Städte appellieren an den Bund, ihre besondere Situation innerhalb eines von der Bundesregierung angestrebten, gesamtdeutschen Stadtumbauprogrammes zu berücksichtigen und das Programm möglichst flexibel und...weiterlesen »


Montag 17. Oktober 2016

Ressortübergreifende Strategie „Soziale Stadt“

Kategorie: Wohnungspolitik

Das Bundeskabinett hat sich auf eine ressortübergreifende Strategie Soziale Stadt „Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier“ verständigt. Der GdW und die Regionalverbände begrüßen den Beschluss.

Soziale Integration findet...weiterlesen »


Montag 17. Oktober 2016

Grundgesetzänderung für mehr Wohnungen

Kategorie: Wohnungspolitik

Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW begrüßt die Forderung von Bundesbauministerin Barbara Hendricks nach einer Änderung des Grundgesetzes, um dem Bund ein dauerhaftes stärkeres Engagement beim sozialen Wohnungsbau zu...weiterlesen »


Donnerstag 30. Juni 2016

Energieeinsparverordnung

Kategorie: Wohnungspolitik

Die Bauminister der Länder haben auf ihrer Sonderbauministerkonferenz am 13. April 2016 in Berlin ein klares Zeichen gesetzt: So geht es nicht! Die Minister fordern erneut eine strukturelle Neukonzeption der...weiterlesen »


Donnerstag 30. Juni 2016

Änderung Bundesmeldegesetz

Kategorie: Wohnungspolitik

Die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers bei der Abmeldung von Mietern soll künftig entfallen.

Am 1. November 2015 löste das Bundesmeldegesetz (BMG) das bislang geltende Melderecht durch eine bundeseinheitliche Regelung ab. Mit...weiterlesen »


Donnerstag 30. Juni 2016

Bundesregierung / Maßnahmepaket zur Integration

Kategorie: Wohnungspolitik

Im April hat sich die Bundesregierung auf das o. g. Maßnahmepaket geeinigt. Dieses beinhaltet auch ein Wohnortzuweisungsgesetz für anerkannte Asylsuchende. Die Wohnortzuweisung soll dazu führen, dass anerkannte Asylsuchende durch...weiterlesen »


Donnerstag 30. Juni 2016

Herstellungsbeitrag II

Kategorie: Wohnungspolitik

Anfang Juni 2016 hat der Landtag eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes beschlossen. Danach soll bis zur höchstrichterlichen Klärung des Streits um die Kosten ein Moratorium wirken. Im Wesentlichen wurde Folgendes beschlossen: ...weiterlesen »